Kongress “Europa von unten”

Hervorgehoben

Zwei Jahre nach unserem erfolgreichen Kongress laden wir euch erneut zu einem Kongress als Kontrapunkt zum diesjährigen GES ein. Diesmal zum Thema “Europa von unten”. 

InteressentInnen melden sich bitte auf der zugehörigen Internetseite  www.europavonunten.de an.



Kongress “
Europa von Unten
Wann?
 28. und 29. September 2013
Wo? Die Pumpe e.V. Kultur- und Kommunikationszentrum, Haßstr. 22, 24103 KielVeranstalter: Attac Kiel &
Avanti/iL Kiel, DKP SH, Rosalux SH, Ver.di Kiel/Plön, Die Karawane für Rechte der Flüchtlinge und Migrant_innen, BI gegen Atomanlagen Kiel
Weitere Informationen unter http://www.europavonunten.deAnlässlich des Global Economic Symposiums des Kieler Instituts für Weltwirtschaft setzt der Kongress “Europa von unten” der herrschenden neoliberalen Erzählung zur europäischen Krise und den damit zusammenhängenden Kürzungs- und Armutsprogrammen eine solidarische, soziale und demokratische Perspektive entgegen.

Programm

Samstag, den 28.9.2013
9.30 Uhr – 10.00 Uhr
Eröffnung: Begrüßung und Organisatorisches

10.00 Uhr – 12.00 Uhr
Podium: Europa in der Krise
Teilnehmer_innen:
•Sebastian Friedrich (Publizist, Aktivist)
•Leo Mayer (ISW)
•Vertreter_in von SYRIZA (Griechenland)
•Karl Heinz Dellwo (Publizist, angefragt)
•Vertreter von Attac Kiel (EU AG)

12.00 Uhr – 13.00 Uhr
Pause und Imbiss im Hause

13.00 Uhr – 15.15 Uhr
Workshops 1, 2, 3 und 4 (genaueres, siehe Webseite)

16.00 Uhr – 18.15 Uhr
Workshops 5, 6, 7 unrd 8 (genaueres, siehe Webseite)

Abendveranstaltung
19.00 Uhr – 22.00 Uhr
Vortrag: „Linker Widerstand in EU- Europa“ von Jutta Ditfurth (Autorin, Soziologin, ökologische Linke)

Sonntag , den 29.9.2013
9.30 Uhr – 12.00 Uhr
Plenum: Perspektiven und Bausteine für ein alternatives Europa

12.00 Uhr – 13.00 Uhr
Pause und Imbiss im Hause

13.00 Uhr – 15.00 Uhr
Plenum: Wie weiter? Gemeinsame Überlegungen zu regionalen Aktionen und Kooperationen

Selbstverständnis

Wir wehren uns gegen die herrschende neoliberale Politik, die von und in den Institutionen der Europäischen Union betrieben wird. Wir wehren uns gegen diese Politik, die Konzern- und Bankeninteressen bedient und die gegen die progressiven Errungenschaften gerichtet ist, die Menschen in vielen europäischen Ländern erkämpft haben. Wir wehren uns gegen ein autoritäres Krisenregime, das Parlamente entmachtet und Demokratie abbaut, das Tarif- und Arbeitnehmer_innenrechte aushebelt, soziale Sicherungssysteme abbaut und öffentliche Güter privatisiert.
Wir wehren uns aber auch gegen rechte EU Kritiken. Unser Gegenentwurf zu der bestehenden politischen und ökonomischen Ausrichtung der EU ist nicht die Rückkehr zum Nationalstaat. Unser Gegenentwurf ist ein Europa von unten, in dem Entscheidungen von denen getroffen werden, die sie betreffen und nicht von den Vertretern der Kapitalinteressen. Wir treten für eine Europa ein, in dem sich alle Menschen frei bewegen können, das statt auf Konkurrenz und Ausbeutung auf Solidarität basiert.
Anmeldungen
Für die Vorbereitung und Organisation des Kongresses bitten wir um Anmeldungen bis zum 16.9. unter: http://www.europavonunten.de/anmeldung/
Da es nur um die Anzahl der Personen geht, sind auch Fantasienamen möglich.
Der Kongress stellt für die beteiligten Organisationen eine erhebliche finanzielle Belastung dar. Da wir aber möchten, dass die Teilnahme nicht an den Eintrittskosten scheitert, wird um einen Kostenbeitrag nach eigenem Ermessen gebeten.


Rückblick auf den Kongress „Eine andere Welt ist nötig“ am 30.9./1.10.2011 in Kiel

Hervorgehoben

Auf der Suche nach einer anderen Welt 

Zu dem Kongress Eine andere Welt ist nötig, der von ATTAC-Kiel und zahlreichen Kooperationspartnern (1) veranstaltet wurde, kamen mehr als einhundertdreißig TeilnehmerInnen aus Kiel und Umgebung. Das war eine weit stärkere Beteiligung als von den Organisatorinnen und Organisatoren erhofft. Die politisch “bunte Mischung“ der TeilnehmerInnen ging weit über die verschiedenen Zielgruppen hinaus, die gewöhnlich von den Veranstaltern erreicht werden. Das ist ein erfreuliches Ergebnis, denn darin drückt sich auch das große Bedürfnis aus, über eine “andere Welt“ nachzudenken und sich dabei nicht auf die Logik der herrschenden wirtschaftlichen, politischen und ideologischen Systeme zu beschränken.

Wachsender Reichtum und globale Krisen 

Im Mittelpunkt des Kongresses standen die kritische Auseinandersetzung mit einem Weltwirtschaftssystem, das von Gewinnerwartungen und Wachstumszwängen angetrieben wird und die Suche nach Alternativen dazu. Denn die Logik dieses Wirtschaftssystems produziert nicht nur einen immensen materiellen “Reichtum“ sondern auch tief greifende globale Krisen.

  • Dazu gehört aktuell die Finanzkrise, in der sich unter anderem Staaten verschuldeten um Banken zu retten, die wiederum gerettet werden müssen, weil Staaten ihre Schulden bei den Banken nicht zurückzahlen können. Die Zeche zahlen dabei wieder einmal die Steuerzahler mit “Bankenrettungsschirmen“. Doch damit nicht genug. Die europäischen Rettungs- und Sanierungsprogramme sind mit drastischen sozialen Einschnitten und Lohneinbußen verbunden.
  • Die dramatischen Klimaveränderungen mit der Ausdehnung von Wüsten und Trockengebieten, mit der Zunahme von Überschwemmungen und Orkanen sind unter anderem die Folge eines ungebremsten CO2 Ausstoßes.
  • Eine Milliarde Menschen hungern auf der Welt. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander trotz oder paradoxerweise wegen einer Weltwirtschaft, die vom Wachstumszwang und Profitmaximierung angetrieben wird.
  • Die ständig fortschreitende Ausbeutung von Mensch und Natur führt nicht nur zur Verknappung natürlicher Ressourcen sondern auch zu Verteilungskriegen um die verbliebenen Ressourcen. Inzwischen ist klar, dass der durchschnittliche Lebensstil der westlichen Industrieländer nicht globalisierbar ist. Dazu wären die natürlichen Ressourcen mehrerer Welten nötig.

Was folgt aus diesen Erkenntnissen besonders auch in Hinblick auf den globalen Süden, in dem noch in weiten Teilen Hunger und große Armut herrscht? Was wären die wesentlichen Elemente einer “anderen Welt“, deren Ökonomie und Politikverständnis zum Ziel hat, umweltverträglich ein gutes Leben für alle zu sichern und dabei die Arbeits- und Geschlechterverhältnisse solidarisch zu organisieren? Was verstehen wir überhaupt unter Wohlstand und was ist der Gradmesser dafür?

Diese und andere Fragen wurden in der einführenden Podiumsdiskussion am Freitag und in den sich daran anschließenden zehn Workshops am Samstag behandelt. Die wesentlichen Thesen, Debatten und Perspektiven des Kongresses sollen dokumentiert und den TeilnehmerInnen sowie allen Interessierten später auf Wunsch zur Verfügung gestellt werden. Hier sollen nur kurz einige Aspekte aus der einführenden Podiumsdiskussion benannt werden.

Brauchen wir Wirtschaftswachstum? 

Die zentrale Fragestellung für das Podium war: Brauchen wir Wirtschaftswachstum? 

An der Diskussion beteiligten sich Dr. Barbara Muraca (Uni-Greifswald, feministische Philisophie), Dr. Norbert Reuter (Wirtschaftsexperte beim ver.di-Bundesvorstand), Ulrich Schachtschneider (Politologe, Rosa Luxemburg Stiftung), Wolfgang Pomrehn (Journalist und Geophysiker)
Moderation: Andrea Vetter (Ethnologin, ATTAC-Rat Deutschland)

Als entscheidender Maßstab für wirtschaftliches Wachstum und für gesellschaftlichen Wohlstand wird in Politik und Wirtschaft die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukt (BIP) angesehen. Das BIP ist eine statistische Größe, nach der alle Güter und Dienstleistungen einer Volkswirtschaft in Preisen gemessen werden.

Auf dem Podium bestand Einigkeit darin, dass dieser statistische Wert kein Merkmal für den Wohlstand einer Bevölkerung ist. Das BIP sagt weder etwas über die Qualität der Waren und Dienstleistungen noch etwas über Verteilungsgerechtigkeit aus. In Japan wächst zurzeit das BIP, weil die Schäden aus dem Erdbeben und der atomaren Katastrophe durch neue Investitionen ersetzt werden. Nach einem Autounfall steigt das BIP, wenn das Auto repariert oder durch ein neues ersetzt wird. Andererseits werden die vielen unentgeltlichen Dienstleistungen zum Beispiel von Frauen bei der Erziehung und im Haushalt oder die vielen ehrenamtlichen Tätigkeiten im sozialen Bereich nicht als Wert im BIP berücksichtigt. Es zählt nur, was Geld bringt. Doch Wohlstand lässt sich nicht nur in Geld bemessen.

Auf dem Podium bestand auch Einigkeit darin, dass die kapitalistische Ökonomie, die vom Wachstumszwang getrieben wird, nicht nur soziale, ökonomische und ökologische Krisen hervorruft, sondern auch zwangsläufig in ihrem Ressourcenverbrauch an ihre Grenzen stößt.

Die Frage nach wirtschaftlichem Wachstum ist daher nicht nur an einem gesamtgesellschaftlichen Wohlstand zu orientieren, wie immer der zu definieren ist, sondern auch an den ökologischen Grenzen.

Während ein Wohlstand für alle durch den Umbau der Wirtschaft und eine Umverteilung von oben nach unten in den westlichen Industriestaaten ohne Wirtschaftswachstum möglich erscheint, ist das in den armen Ländern der sog. 3. Welt, die von Hungerkatastrophen betroffen sind, schwer denkbar.

Was gehört zu einem guten Leben? 

Wenn das BIP kein Maßstab für ein “gutes Leben“ ist, stellt sich die Frage: Was gehört zu einem “guten Leben“? Was wären, abgesehen von persönlichen Faktoren, die gesellschaftlichen Voraussetzungen dafür? Als Elemente für ein „gutes Leben“ wurden von den PodiumsteilnehmerInnen unterschiedliche Aspekte genannt.

Norbert Reuter von ver.di schlug den Umbau in eine Dienstleistungsgesellschaft und eine andere Arbeitszeitverteilung vor. Ein solcher Umbau hätte auch das Ziel, schonender mit natürlichen Ressourcen umzugehen. Insbesondere der Ausbau sozialer Dienstleitungen und Arbeitszeitverkürzungen würde mehr Beschäftigungsverhältnisse und für die Beschäftigten mehr freie Zeit schaffen. Hinsichtlich der Einkommens- und Produktivitätszuwächse tritt Norbert Reuter für eine stärkere Verteilungsgerechtigkeit ein.

Ulrich Schachtschneider von der Rosa Luxemburg Stiftung plädierte für ein “ökologisch finanziertes Grundeinkommen“. Nach diesem Modell wird der Verbrauch natürlicher Ressourcen gedeckelt und die Berechtigung diese Ressourcen zu nutzen, versteigert. Mit den Versteigerungserlösen wird das Grundeinkommen für alle finanziert. Aus diesem Grundeinkommen ergibt sich zwangläufig ein anderes Verhältnis zur Erwerbsarbeit. Prekäre Arbeitsverhältnisse wären bei einem auskömmlichen Grundeinkommen nicht mehr möglich. Diesen Ansatz versteht Ulrich Schachtschneider als “radikale Realpolitik“

Barbara Muraca meinte, dass sich ein “gutes Leben“ menschenwürdig, sinnvoll und in Gemeinschaft vollziehen sollte. Als gesellschaftliche Voraussetzung dafür sieht sie ebenfalls eine staatlich garantierte Grundsicherung an, von der Menschen gut leben können. Besonders wichtig erscheint ihr die Mitgestaltungsmöglichkeit des Einzelnen an den gesellschaftlichen Lebensverhältnissen. Die Freiheit als Konsument ist aus ihrer Sicht eine Pseudofreiheit. Es geht um die demokratische Einflussnahme auf die gesamten Produktions- und Lebensverhältnisse.

Wolfgang Pomrehn wies darauf hin, dass sich linke und emanzipatorische Bewegungen derzeit in Abwehrkämpfen befänden. Er verwies dabei auf den sozialen Kahlschlag anlässlich der Eurokrise und die Abwehrkämpfe in Südeuropa. Aus diesen Bewegungen müssten sich Perspektiven für ein gutes Leben entwickeln. In der Auseinandersetzung mit dem herrschenden ökonomischen und politischen System gehe es darum, Schritt für Schritt Freiräume für dafür zu gewinnen.

Nach kritischen Fragen aus dem Publikum schloss sich eine Debatte darüber an, ob Kapitalismus ohne Wachstum möglich sei und ob die Reformvorstellungen der PodiumsteilnermerInnen nicht an die Grenzen dieses Systems stoßen würden. Barbara Muracas Hinweis auf André Gorz, der von nichtreformistischen Reformen sprach, von Reformen also, die letztlich das kapitalistische System überwinden, stieß auf dem Podium auf viel Sympathie. Es ist allerdings kaum denkbar, dass dieses System ohne politische und soziale Auseinandersetzung nur durch gute Ideen transformierbar ist.

Diese Podiumsdiskussion war ein Input für die zehn Workshops des folgenden Tages. Dabei ging es um Globale soziale Rechte, solidarische Ökonomie, um die Finanzkrise und Griechenland. Weitere Workshopthemen waren das Verhältnis von Bruttoinlandsprodukt zur Lebensqualität, das Grenzregime der EU, Kriege und Rüstungsproduktion. Die Weltklimaveränderung und die lokalen Antworten darauf waren ebenso Gegenstand von Workshopdiskussionen wie Überlegungen zu einer Demokratisierung der Daseinsvorsorge.

Ein vorläufiges Fazit 

Eine systematische Auswertung durch das Organisationsteam steht noch aus. Es sind aber schon jetzt einige Aspekte deutlich. Zunächst ist es sehr erfreulich, dass ein breites politisches Spektrum diesen Kongress getragen und erfolgreich organisiert hat. Erfreulich ist auch, dass es mit dem Motto und den Themen des Kongresses gelungen ist, viele Menschen aus unterschiedlichen politischen Milieus anzusprechen. Die meisten von ihnen blieben bis zur Abschlussveranstaltung und beteiligten sich interessiert an Diskussionen und Gesprächen. Leider ist es in der Abschlussveranstaltung nicht ausreichend gelungen, Ergebnisse der Workshops zu bündeln und konkrete Perspektiven für eine zukünftige weitere Zusammenarbeit bzw. für Folgeprojekte zu entwickeln. Es gab einen konkreten Vorschlag. Dabei ging es darum, eine Solidaritätsaktion bzw. Solidaritätsdemonstration zu Griechenland zu organisieren.

Insgesamt scheint die Resonanz auf den Kongress sehr positiv zu sein. Die Kieler Nachrichten gingen in zwei relativ ausführlichen Artikeln auf unsere Veranstaltung ein. Damit gelang es, eine breite Öffentlichkeit anzusprechen. Unter dem Strich ermutigen die Erfahrungen mit diesem Kongress zu Folgeprojekten.

Ein paar Worte zum Global Economic Symposium (GES) 

Die Kernveranstaltung des GES, das vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel und der Bertelsmannstiftung organisiert wurde, fand vom 4.10. – 6.10. im Hotel Atlantic in Kiel statt.

Obwohl das GES Auslöser für unseren alternativen Kongress war, spielte die Auseinandersetzung mit dem Symposium für die KongressteilnehmerInnen kaum eine Rolle. Für sie standen die Kongressthemen und die Gespräche untereinander im Mittelpunkt. Dennoch ein kurzer Hinweis auf die Unterschiede dieser beiden Veranstaltungen.

Mit dem aufwändigen Format, dem Welt rettenden Anspruch und den zahlungskräftigen Sponsoren von mittelständischen und großen Unternehmen ist das GES mit dem Kongress Eine andere Welt ist nötig! natürlich in keiner Weise vergleichbar.

Ein wesentlicher inhaltlicher Unterschied besteht darin, dass das GES in seinem ökonomischen Kern Lösungsstrategien für globale Probleme weitgehend marktorientiert entwickelt und Wirtschaftswachstum weiterhin als einen zentralen Faktor für Entwicklung hält. Genau das ist aber im gesamtgesellschaftlichen Interesse höchst fragwürdig.

Ein gutes Beispiel für eine solche Strategie, die auch vom Institut für Weltwirtschaft befürwortete wird, ist der Handel mit CO2-Zertifikaten. Dabei wird, einfach gesagt, selbst die reine Luft zu einer Ware, mit der sich Profit machen lässt.

Eine dringend notwendige CO2-Reduktion ließe sich viel effizienter durch drastische gesetzliche Auflagen erreichen. Schließlich wurde auch ein Rauchverbot in öffentlichen Räumen mit dem Hinweis auf gesundheitliche Gefahren durchgesetzt. Doch der Forderung nach einer gesetzlich verordneten CO2 Reduktion halten die herrschenden Kreise aus Politik, Wirtschaft und Wirtschaftswissenschaft unter anderem entgegen, dass eine solche Maßnahme das Wirtschaftswachstum gefährden würde. Damit sind wir wieder am Ausgangspunkt: Eine andere Welt ist nötig!

Andreas Meyer
(Mitglied bei ATTAC-Kiel)

(1) Avanti-Projekt undogmatische Linke, BI gentechnikfreies Schleswig Holstein, BI umweltfreundliche Energieversorgung für die Region Kiel, Bündnis Eine Welt SH, DIE LINKE Landesverband Schleswig Holstein, Flüchtlingsrat SH, Heinrich Böll-Stiftung SH, Initiative “Kiel im Wandel“, Nordelbisches Frauenwerk, Nordelbisches Missionszentrum, Rosa Luxemburg –Stiftung SH, ver.di Bezirk Kiel/ Plön

Kieler Kongress – PROGRAMM

Hervorgehoben

Kieler Kongress:
„Eine andere Welt ist nötig! Wie wollen wir leben?“

Fr. 30.9. / Sa. 1.10.2011
im Kulturzentrum DIE PUMPE, Haßstr. 22, Kiel

Veranstalter: Attac-Kiel & Kooperationspartner
Kontakt und Anmeldung: info@andereweltistnoetig.de
Kostenbeitrag: nach eigenem Ermessen

PROGRAMM 

Freitag, 30.9.2011
18.00 Uhr: Eröffnungspodium:
Brauchen wir Wirtschaftswachstum ? 

PodiumsteilnehmerInnen:

  • Ulrich Schachtschneider (Politologe, Rosa Luxemburg Stiftung)
  • Dr. Norbert Reuter (Wirtschaftsexperte beim ver.di-Bundesvorstand)
  • Wolfgang Pomrehn (Journalist und Geophysiker)
  • Dr. Barbara Muraca (Uni Greifswald, Schwerpunkte u.a. feministische Philosophie und Nachhaltigkeitsethik)

Moderation: Andrea Vetter (Ethnologin, ATTAC-Rat Deutschland)

20.00 Uhr: Kultur und Begegnung 

Sonnabend, 1.10.2011
9.00 Uhr Eröffnung
10.00 – 13.00 Uhr: 5 Workshops (Nr. 1, 4, 5, 7, 10)
14.30 – 17.30 Uhr: 5 Workshops (Nr. 2, 3, 6, 8, 9)

18.00 Uhr: Abschlussplenum
Wie wollen wir leben?
Moderierte Abschlussdiskussion aller TeilnehmerInnen, in die u. a. die Ergebnisse der Workshops eingehen.

Worum geht es?

Hervorgehoben

Vom 4. bis 6. Oktober 2011 findet zum dritten Mal in Schleswig-Holstein das Global Economic Symposium des Kieler Instituts für Weltwirtschaft statt, dieses Jahr in Kiel. Dabei tagen „Top-Entscheider“ aus der internationalen Wirtschaft, Wissenschaft und Politik hinter verschlossenen Türen, um Lösungen für „Herausforderungen der globalisierten Welt“ zu suchen. Es wird um weltweite ökologische, soziale und wirtschaftliche Krisen gehen. Dabei spielt Wirtschaftswachstum eine wichtige Rolle, sieht doch eine Mehrheit von Politikerinnen und Politikern ein ständig wachsendes Bruttoinlandsprodukt als Voraussetzung für Wohlstand und daher geeignet, Krisen abzuwenden.

Daran zweifeln inzwischen immer mehr Menschen. So auch Attac-Kiel und andere Organisationen*). Diese laden unmittelbar vor dem Global Economic Symposium zu einem Kongress „Eine andere Welt ist nötig! – Wie wollen wir leben?“ ein. Im Mittelpunkt steht dabei die Suche nach Alternativen zu einer Globalisierung, die von Profitstreben getrieben wird, und die in der herrschenden Politik und Wirtschaftswissenschaft als alternativlos gilt.

In Podiumsdiskussionen und Workshops geht es um Fragen wie:

  • Was sind die Indikatoren für gesellschaftlichen und privaten Wohlstand?
  • Was verstehen wir unter Wohlstand?
  • Brauchen wir ein qualitatives Wachstum, das sich an Gemeinwohl und Umwelt orientiert?
  • Welche ökologischen Grenzen gibt es für wirtschaftliches Wachstum?
  • Ist Wachstumsökonomie ökologisch und sozial noch vertretbar?
  • Ist soziale Gerechtigkeit und Armutsabbau ohne Wachstum möglich?
  • Wie wollen wir eigentlich leben?

Einig sind sich die Veranstalterinnen und Veranstalter darin, dass eine andere Welt nötig ist.

*) Die Liste der UnterstützerInnen siehe unter Kooperationspartner.